Vortrag anlässlich der Veranstaltung „Save your Ideas" am 15. Mai 2012.

-> Rechtsdurchsetzung von Patenten (download)

Am 16. September 2011 wurde in den USA eine Novellierung des Patentgesetzes verabschiedet. Lesen Sie unseren Kommentar hier.

Am 30. August 2011 erging die Entscheidung G2/10 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. Darin werden Leitlinien für die Bewertung der Zulässigkeit von Disclaimern aufgestellt. Lesen Sie unseren Kommentar hier.

Patente sind bekannt, Marken auch - aber was genau kann durch Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster geschützt werden? Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Eigenschaften und Einsatzgebiete von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern.

Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marke – Das Schutzrechtsquartett