Bei einer Freedom-to-Operate Analyse prüfen wir, ob technische Schutzrechte bestehen, die der Entwicklung, Herstellung und Markteinführung eines bestimmten neuen Produktes in einem bestimmten territorialen Gebiet im Wege stehen. Zu diesem Zweck untersuchen wir den Schutzbereich angemeldeter und erteilter Patente sowie Gebrauchsmuster auf deren Relevanz für das geplante Produkt.
Eine Freedom-to-Operate Analyse gliedert sich in der Regel in drei Schritte. In einem ersten Schritt erfolgt die genaue Festlegung der technischen Merkmale, nach denen gesucht werden soll. Zu diesem Zweck analysieren wir gemeinsam mit Ihnen das Produkt auf jene neuen Merkmale, die möglicherweise Patentrechte verletzen. Das Ergebnis wird in einem Technologiedokument zusammengefasst und ist Grundlage für die eigentliche Patentrecherche. Darüber hinaus wird in diesem Schritt der territoriale Bereich der Suche festgelegt, beispielsweise Österreich oder die DACH-Region.
In einem zweiten Schritt wird nach Patenten recherchiert, deren Schutzbereich sich auf jene im Technologiedokument identifizierten Merkmale erstreckt. Die Suche beschränkt sich nicht auf erteilte Patente, sondern umfasst sämtliche in den gewünschten Ländern angemeldeten oder erteilten nationalen Patente und Gebrauchsmuster, sowie europäische Patente und anhängige internationale (PCT) Patentanmeldungen, aus denen nationale Schutzrechte entstehen können. Das Ergebnis dieser Recherche nach Schutzrechten mit den definierten technischen Merkmalen übermitteln wir Ihnen in tabellarischer Form. Die Relevanz der ermittelten Druckschriften wird gemeinsam mit Ihnen analysiert.
Schließlich erfolgt in einem dritten Schritt eine Klassifizierung und Auswahl der relevantesten Druckschriften und eine spezifische Analyse des Schutzbereichs, sowie möglicher Umgehungsvarianten. Für anhängige Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster mit kritischem Schutzbereich empfiehlt es sich, eine ergänzende Stand-der-Technik Recherche durchzuführen, um beurteilen zu können, in welchem Umfang das Schutzrecht rechtsgültig ist bzw. zur Erteilung kommen wird.
Wir führen regelmäßig Freedom-to-Operate Analysen durch und würden uns freuen, auch für Ihr Unternehmen tätig zu werden!
